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Am 17.9.2006 finden in Berlin Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) statt. Auch die neonazistische NPD geht wieder auf Wählerfang - ihr Ziel ist es, in die Lichtenberger BVV einzuziehen.Die NPD stellt sich gerne als soziale Alternative zur Kahlschlagpolitik dar. Ein Blick in ihr Parteiprogramm zeigt jedoch, wofür sie wirklich steht: demagogische „Sozialpolitik“, nationalistischer Wahn nach einer Volksgemeinschaft sowie dumpf-rassistische „Das-Boot-ist-voll-Parolen“. Wohin diese Propaganda führt, haben die jüngsten Übergriffe auf einen vietnamesischen Blumenhändler und einen Abgeordneten der Linkspartei.PDS gezeigt. Diese sind jedoch nur die Spitze des alltäglich zu erlebenden Rassismus. Trotz vieler Aktivitäten in den letzten Jahren gibt es in Lichtenberg immer noch eine stabile rechte Szene, insbesondere im Weitlingkiez. Hier wohnen zahlreiche Funktionäre neonazistischer Organisationen, der NPD oder sogenannter Kameradschaften. Die Neonazis verfügen über Treffpunkte und Büros sowie eine Infrastruktur aus Kneipen, Tattoo-Studios und Bars, in denen sie als Stammgäste zur gerngesehenen Kundschaft gehören. Schweigende Toleranz führt dazu, dass die Rechten ihre menschenverachtende Hetze gegen Migrantinnen und Migranten, Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie Homosexuelle oder alle anderen Menschen, die nicht ins Weltbild der Nazis passen, ungestört äußern können. Aber es gibt viele, auch im Weitlingkiez, die dies ändern wollen, sich nicht von den Rechtsextremen einschüchtern lassen und sich nicht in die Reihe derjenigen einreihen, die es vorziehen, die Situation zu verharmlosen. Mit ihnen zusammen stellen wir uns gegen Neonazismus, Rassismus und Ausgrenzung. Wir sind solidarisch mit den Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt und stehen für ein solidarisches Zusammenleben aller Menschen in Lichtenberg. Hol Dir den Kiez zurück! Lichtenberg gegen rechts. Keine Stimme der NPD – Keine Nazis in die Parlamente! Erstunterzeichner (nach Alphabet):
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